Verbraucher fragen, Behörden antworten

Autor/in: , Redaktion: Dr. Bertil Kluthe
© Kluthe-Stiftung Ern√§hrung und Gesundheit

Mittwoch, 22. Februar 2012

Temperaturmessung
© ilovebutter

Der Bundesrat hat am 10. Februar 2012 der Reform des Verbraucherinformationsgesetzes von 2008 zugestimmt. Verbraucher haben nun die M√∂glichkeit, kostenlos Ausk√ľnfte √ľber Lebensmittel, Futtermittel, Bedarfsgegenst√§nde und Verbraucherprodukte wie Haushaltsger√§te, M√∂bel und Heimwerkerartikel bei Beh√∂rden anzufordern.

Die Kritik von Umwelt- und Verbraucherverbänden war erfolgreich. Nach der Reform des Verbraucherinformationsgesetzes ist das Themengebiet breiter, die Nachfragen der Verbraucher werden schneller und vor allem kostenfrei bearbeitet. Außerdem werden Warnungen transparent kommuniziert.

Was hat sich geändert?

  • Der Zugang zu Informationen wird einfacher. K√ľnftig gen√ľgt ein Antrag per E-mail oder eine telefonische Anfrage bei der zust√§ndigen Beh√∂rde.
  • Das Themengebiet: Bislang konnten Verbraucher nur √ľber Lebensmittel, Wein, Futtermittel und sogenannte Bedarfsgegenst√§nde (Kleidung, Spielwaren, Reinigungsmittel) Ausk√ľnfte erhalten. In Zukunft sind auch Anfragen zu technischen Verbraucherprodukten im Sinne des Produktsicherheitsgesetzes m√∂glich. Dies bezieht sich z. B. auf Haushaltsger√§te, M√∂bel und Heimwerkerartikel.
  • Der Preis einer Auskunft: Bisher mussten Verbraucher mit einer Geb√ľhr in H√∂he von 5-25 ‚ā¨ f√ľr einfache Ausk√ľnfte rechnen. Ausk√ľnfte, die mit einem erheblichen Verwaltungsaufwand f√ľr die Beh√∂rde verbunden waren, waren entsprechend teurer (30-250 ‚ā¨). In Zukunft werden alle Anfragen, die einen Verwaltungsaufwand von h√∂chstens 250 ‚ā¨ mit sich bringen, kostenfrei bearbeitet, bei Anfragen zu Rechtsverst√∂√üen betr√§gt die Schwelle 1000 ‚ā¨. Bei √úberschreitung der Freibetr√§ge wird vorab ein Kostenvoranschlag erstellt.
  • Umfassende Information zu √úberwachungsergebnissen: K√ľnftig m√ľssen Ergebnisse amtlicher Kontrollen im Lebensmittelbereich, die Grenzwerte, H√∂chstmengen und H√∂chstgehalte betreffen, herausgegeben werden, auch wenn Betriebs- oder Gesch√§ftsgeheimnisse dem entgegenstehen k√∂nnten. Diese Vorschrift gilt unabh√§ngig davon, ob Grenzwerte √ľberschritten wurden oder nicht. Au√üerdem ist bei Rechtsverst√∂√üen die komplette Lieferkette offenzulegen. Rechtsverst√∂√üe gegen Grenzwert√ľberschreitungen m√ľssen sogar zwingend ver√∂ffentlicht werden, wenn sie durch zwei unabh√§ngige Analyseergebnisse belegbar sind. Ver√∂ffentlicht werden auch sonstige Verst√∂√üe (z. B. gegen Hygienevorschriften oder den T√§uschungsschutz), bei denen ein Bu√ügeld von mindestens 350 ‚ā¨ erwartet wird.

Mit der Reform des Verbraucherinformationsgesetzes zog das Bundesministerium f√ľr Ern√§hrung Landwirtschaft und Verbraucherschutz die Konsequenz aus vergangenen Informationspannen bei Lebensmittelskandalen. Ein kleiner Wermutstropfen bleibt: All diejenigen, denen nun eine Frage auf den N√§geln brennt, m√ľssen sich noch ein wenig gedulden. Aufgrund des damit verbundenen Vorbereitungsbedarfs werden die √Ąnderungen erst in einem halben Jahr, voraussichtlich zum 01. September 2012, in Kraft treten.

–> Beh√∂rdenwegweiser zur Suche nach den f√ľr das Verbraucherinformationsgesetz zust√§ndigen Landesbeh√∂rden (z. B. L√§nderministerien, Landesuntersuchungs√§mter, St√§dte und Kommunen)

Quelle:
Bundesministerium f√ľr Ern√§hrung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (2012): ‚ÄěEin wichtiger Schritt zur besseren Information der B√ľrger‚Äú: Der Weg f√ľr das neue Verbraucherinformationsgesetz (VIG) ist frei. Pressemitteilung Nr. 4 vom 10.02.2012.

Zum Weiterlesen

verfasst von am 22. Februar 2012 um 07:13

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3 Kommentare zu “Verbraucher fragen, Beh√∂rden antworten”

  1. Hoffschlag sagt:

    Sehr geehrte Damen und Herren

    Ist Gerstengras Pulver ein so gutes Getränk wie beschrieben oder ist dies wieder Geldmacherei
    Bitte nur ein paar W√∂rter gen√ľgt schon
    Danke

  2. Christina Bächle sagt:

    Gerstengras wird beworben als „nat√ľrliches, ganzheitliches Lebensmittelkonzentrat“, das „reich an Enzymen, Vitaminen und Mineralstoffen“ sein soll. Es soll Menschen helfen, den heutzutage angeblich vorhandenen Mangel an Vitaminen, Mineralstoffen und sekund√§ren Pflanzenstoffen in unseren Lebensmitteln auszugleichen und damit die Gesundheit f√∂rdern. Ein solcher Mangel an Wirkstoffen in Lebensmitteln l√§sst sich allerdings wissenschaftlich nicht belegen. Laut der Deutschen Gesellschaft f√ľr Ern√§hrung sind wir bei einer ausgewogenen Ern√§hrung (z. B. nach den 10 Regeln der DGE) gut versorgt mit allen Vitaminen und Mineralstoffen. Lediglich in besonderen Situationen (bsp. Schwangerschaft Fols√§ure/Jod/evtl. Eisen, Calcium bei √§lteren Menschen, bei Erkrankungen des Magen-Darm-Trakts) sollte supplementiert werden. Dann aber nur gezielt und nach √§rztlicher Absprache.

  3. A sagt:

    Nat√ľrlich sollte man wissen, dass solche Lebensmittel immer nur als Nahrungserg√§nzung dienen sollten. Supplemente, Superfoods ect ersetzen nat√ľrlich keine gesunde Ern√§hrung!

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